Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Martin Schmidt
Appelkamp 3
17498 Neuenkirchen

- im folgenden Anbieter -

Für die Nutzung der Webseiten www.asiado.de ist eine vorherige kostenfreie Registrierung durch den Nutzer notwendig. Der Nutzer erkennt folgende Regeln für die Nutzung der Website an:

1. Gegenstand des Vertrages

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzung der auf der Internetseite des Anbieters unter angeboten Leistungen und Funktionen, hierbei insbesondere der Upload von Inhalten der Nutzer auf der Website des Anbieters. Der genaue Umfang der Leistungen wie etwa der verfügbare Speicherplatz richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website dargestellten Angebotsbeschreibung.

(2) Ein genereller Anspruch auf Nutzung des Dienstes des Anbieters besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

(3) Die Dienste des Anbieters werden den Nutzern kostenlos zur Verfügung gestellt. Zur Finanzierung dieser Dienste kann der Anbieter Werbung auf den Unterseiten der Nutzer schalten.

2. Vertragslaufzeit

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann durch den Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich (per E-Mail, Fax, Schreiben) gekündigt werden.

(2) Das Recht zur Kündigung aus besonderem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Für den Anbieter besteht ein Sonderkündigungsrecht insbesondere bei schuldhaftem Verstoß der Nutzer gegen Nr. 3 dieser Nutzungsbedingungen.

3. Verbotene Inhalte

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nicht zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte zu verwenden. Der Nutzer versichert, dass er keine Inhalte postet, deren Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt oder die Rechte Dritter beeinträchtigt.

(2) Dies betrifft insbesondere folgende Inhalte, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:

- Beiträge mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
- Beiträge mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten
verfassungsfeindlicher Organisationen
- Inhalte, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe
Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte
(Markenrechte, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzen
- Fotos, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder
Persönlichkeitsrechte verletzen
- unsachliche Schmähkritik, Beleidigungen
- Werbung für illegale Inhalte wie Software-Cracks, Seriennummern,
Downloadquellen oder Anleitungen zur Verwendung illegaler Software
- ausführbare Programme, die Viren oder Trojaner enthalten

(3) Das Einstellen von Werbemedien - gleich in welchem Format - ist nur nach
ausdrücklicher Genehmigung des Anbieters zulässig.

4. Upload von Inhalten, Einräumen von Nutzungsrechten, Bildbearbeitung

(1) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass nur Inhalte (Fotos, Texte, Videos usw.) eingestellt werden, an denen dem Nutzer die Urheberrechte zustehen (der Nutzer hat diese selbst erstellt) oder an denen dem Nutzer die entsprechenden Nutzungsrechte für eine Veröffentlichung im Internet wirksam übertragen wurden. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Recht am eigenen Bild von dargestellten Personen nicht verletzt wird.

(2) Der Nutzer räumt dem Anbieter unentgeltlich ein einfaches, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Nutzung auf den Internetseiten des Anbieters ein.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Inhalte der Nutzer zu bearbeiten, um ein einheitliches Format bei der Veröffentlichung zu gewährleisten. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, die Inhalte der Nutzer aus redaktionellen Gründen zu kürzen. Der Nutzer stimmt der vorstehend benannten Form der Bearbeitung ausdrücklich zu.

5. Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Der Anbieter der Seiten haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Nutzern eingestellten Beiträge. Die veröffentlichten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung des Anbieters dar, insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte der Nutzer nicht zu eigen.

(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TMG sind Diensteanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen Dritter zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Haftung für Inhalte Dritter kommt nur dann in Betracht, wenn der Anbieter Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder der Anbieter nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu sperren.

(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird der Anbieter die rechtswidrigen Beiträge unverzüglich sperren oder löschen sowie geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.

6. Sperrung von Beiträgen, Ausschluss von Nutzern

(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer die Seiten des Anbieters entgegen Nr. 3 dieser Nutzungsbedingungen oder sonst für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte, insbesondere der Veröffentlichung von Inhalten unter Verstoß gegen Rechte Dritter, nutzt oder die veröffentlichten Beiträge die Rechte Dritte verletzen ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff auf diese Beiträge durch geeignete Maßnahmen zu sperren.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen dauerhaft von der Nutzung auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob den Nutzer ein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.

(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung der Website ausgeschlossen wurde, ist es ihm untersagt, sich erneut anzumelden, gleich unter welchem Namen dies geschieht.

7. Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer unterstützt den Anbieter bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Anbieter aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

(2) Der Nutzer ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, die dem Anbieter durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit den Nutzer bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder Unterlassens ein Verschulden trifft.

8. Datenschutz

Wir behandeln die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Dieser Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist der Sitz des Anbieters in Neuenkirchen ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

10. Schlussbestimmung

Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.